Am Samstag letzter Woche hielt die SPÖ ihren Parteitag in der Wiener Messe ab. Am Tag darauf musste die SPD im deutschen Baden-Württemberg die schwerste Niederlage seit 1945 hinnehmen. Sie sackte auf 5,5 % ab und verlor im Vergleich zu den letzten Wahlen über 5 Prozentpunkte. Das Wahlergebnis betrifft nicht nur die Länderparteien, es hat die gesamte SPD in ihren Grundfesten erschüttert. Langsam beginnen in Berlin die Stühle der beiden Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas zu wackeln. Aber auch die am 22. März stattfindenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz verheißen nichts Gutes. Der SPD wird ein Minus von fast 10 % vorhergesagt. Während die CDU wahrscheinlich ihr Ergebnis aus dem Jahr 2021 halten wird können. Und wie in Baden-Württemberg wird die AfD ihre Stimmen 19 % verdoppeln. Damit wird auch diese Wahl beweisen, dass es für die SPD in ganz Deutschland nur mehr eine Richtung gibt, abwärts in Richtung Endstation.
Ein jämmerlicher Parteitag in Wien
Die SPÖ hat ihren Bundesparteitag letzten Samstag in Wien abgehalten. Und es gab nur einen Kandidaten für den Vorsitz. Andreas Babler durfte alleine kandidieren, weil der einzige Gegenkandidat, der frühere Parteichef Christian Kern, kurz vor dem Parteitag seine Kandidatur zurückgezogen hat. Obwohl er das Match gegen Babler leicht gewonnen hätte, denn mit der Ausnahme von Wien und Tirol, wollten alle anderen Landesparteien den schwachen Babler loswerden. Aber Kern war zu feige und trollte sich still und leise. So war der Weg frei für Babler-Festspiele. Und die waren nicht nur wie zu erwarten peinlich, sie waren inferior. Mit einer seiner üblichen Brüllreden betäubte der glücklose Vorsitzende die Honoratioren in den ersten Reihen und brachte seinen linksradikalen Anhang aus den Jugendorganisationen in den hinteren Reihen zum ekstatischen Gekreische. Die in der Zeit vor der Jahrtausendwende feststeckenden Jugendorganisationen, keine Massenorganisationen mehr, sondern übersichtlich große Kadertruppen im Stile der K-Gruppen der 1970er Jahre, sind stramm marxistisch orientiert und lieben deshalb das Klassenkampf-Blabla ihres Parteivorsitzenden. Was sie noch nicht bemerkt haben ist, dass die Klassen leblose statistische Konstruktionen geworden sind, von keiner gemeinsamen Kultur mehr zusammengehalten. Zudem hat sich die "Arbeiterklasse" längst in Richtung FPÖ verabschiedet. In Österreich und in Deutschland verlieren die Sozialdemokraten überall dort die Wahlen pompös, wo das traditionelle Arbeitermilieu zu Hause ist. In den Wiener Bezirken Simmering, Favoriten, Floridsdorf oder Donaustadt sind die Blauen den Sozialdemokraten erbarmungslos auf den Fersen und im Vergleich zu den ermüdeten und überalterten sozialdemokratischen Strukturen kämpferisch, vital und voller Zuversicht. In verstaubten Parteilokalen träumen die überalterten Parteisektionen der Sozialdemokraten melancholisch vor sich hin, während sich in den FPÖ-Bezirksorganisationen ein buntes Generationengemisch sammelt, das genau zu wissen scheint, dass seine große Zeit unmittelbar vor der Tür steht.
Der SPÖ-Parteitag, ein ästhetisches und programmatisches Trauerspiel