Die Themen dieser Woche haben es in sich, die Debatten sind heftiger geworden, die Bevölkerung hat offensichtlich die Nase voll von dieser Regierung. Sie kommt nur mit Scheinlösungen daher und ihre Spitzenrepräsentanten flüchten immer häufiger ins Ausland, weil ihnen das Pflaster im Inland langsam zu heiß wird. Und sind sie da, dann schweigen sie. Bundeskanzler Stocker scheint überhaupt in einen Schweigeorden eingetreten zu sein, Andreas Babler will erst nach dem Sommer über den ORF reden, in dem gerade Sodom und Gomorrha herrschen, und Beate Meinl-Reisinger plappert leeres Zeug vor sich hin, was nur eine andere Art des Schweigens ist.
Die Energiekosten explodieren
In vielen österreichischen Haushalten spitzt sich die finanzielle Situation zu. Die Verbraucherpreise sind auf einem Höchststand. Seit 2019 sind die Lebensmittelpreise um über 30 % gestiegen und die Inflation rast weiter. Jetzt ist sie wieder bei über 3 %. Selbst wenn sie auf 2 % absinkt, bleiben dem Konsumenten die Folgen der Preisexplosion erhalten. Der einzige Vorteil: die Preise steigen langsamer. Ein zweifelhafter Vorteil, wenn man sich das Leben schon seit Jahren nicht mehr wirklich leisten kann, weil die Preise ständig steigen und die Lebenshaltungskosten erdrückend sind. Wann kommt nun endlich die Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel, die die Regierung vor einem halben Jahr angekündigt hat? Wir haben ja in der langen Zeit, die seit dem Beschluss vergangen ist, schon wieder auf sie vergessen. Ab 1. Juli 2026 ist es nun tatsächlich so weit - die Preisbremse kommt. Einen Vorteil hat man aber nur dann, wenn man genau die circa dreißig vegetarischen Lebensmittel kauft, die uns der Volksernährungsminister Babler diktiert. Dann erspart man sich 8 Euro im Monat. Oder auch nicht, denn diese Einsparung ist durch die stark gestiegene Inflation schon längst wieder aufgefressen worden. Eine typische Maßnahme des schlechtesten SPÖ-Vorsitzenden aller Zeiten. Selbst die eigenen Leute würden ihm bei einer Kanzlerdirektwahl nicht die Stimme geben.
Aber nun zum Strompreis. Immer mehr Menschen schreiben mir, dass sie von staatlichen Energiebetrieben hohe Nachzahlungen vorgeschrieben bekommen, die sie sich einfach nicht leisten können. Während in Wien Michael Ludwigs Energieunternehmen Übergewinne schreiben, müssen die Bürger zahlen. Nur zur Information: seit 2015 ist der Strompreis um rund 40 % gestiegen, die kWh von durchschnittlich 20 Cent auf 29 Cent. Im Vorjahr sind die Netzkosten um 23 % gestiegen. Letztere bekommen die Stromkunden nun mit der Nachzahlung auf den Schädel gedonnert. Die kostendämpfenden Maßnahmen der Regierung greifen nicht substanziell. Die Familien sitzen deswegen mit dem Rechenstift zu Hause. Sie müssen beim Wochenendeinkauf sparen, bei den Gesundheitsausgaben, beim Kleidereinkauf für die Kinder, bei Sonntagsausflug in den Zoo und beim Jahresurlaub. Die Regierung liefert - aber das Gegenteil davon, was sie versprochen hat: mehr psychischen Druck für die Eltern, weniger Geld in der Geldbörse und keine erholsamen Ferien mehr für die stressgeplagten Krisenopfer.
Die Blockwart-NGO Zara wird vom Staat mit 300.000 Euro überschüttet
Beim Bürger wird gespart, bei der Bürgerüberwachung nicht. Das ist die menschenfeindliche Politik unserer Regierung, die heute fast keiner mehr wählen würde. Gemeinsam bringen es die Regierungsparteien gerade einmal auf 43 Prozent. Wiederwahl also ausgeschlossen. Und der Niedergang der Regierung wird weitergehen. Was ist diese Organisation Zara eigentlich? Es ist eine Überwachungsorganisation, die gemeinsam mit umstrittenen muslimischen Organisationen, wie der Muslimischen Jugend, die Bevölkerung belauscht, um zu hören, ob sie auch wirklich politisch korrekt spricht. Sagt man ein falsches Wort, dann kommt man in den jährlichen „Hass-Bericht“ der Organisation. Details darüber, wie die Daten zustande kommen, verrät uns die Organisation nicht, aus Datenschutzgründen. Dass einzige Produkt, das diese Organisation liefert, ist die Produktion von linken Ideologien, die den Menschen die Wahrnehmung vernebeln soll. Sie sollen davon abgelenkt werden, dass wir mitten in einer Asylkatastrophe stecken, die mit unserem kulturellen Untergang enden wird, wie wir ihn aus London oder Paris kennen. Dort haben weitgehend die Muslime bereits das Heft des Handelns in der Hand und diktieren den Inländern, was zu tun und was zu lassen ist.
