Eine der größten Unwahrheiten unserer Zeit ist der vom ORF und den hochsubventionierten privaten Medienhäusern verbreitete Schmäh, dass sie unabhängig und überparteilich wären. Genau das Gegenteil ist richtig. Medien berichten das, was ihnen jene vorgeben, die sie finanzieren. Kein großes Medium des Landes wäre ohne Staatsknete überlebensfähig. Auf den Markt sind sie allesamt nicht ausgerichtet. Die Existenzberechtigung beziehen sie aus der moralischen Überzeugung, dass es ihre Aufgabe wäre, die Menschen zu geduldigen und angepassten Staatsbürgern zu erziehen. Nicht von großen Reichweiten und wirtschaftlichen Erfolgen kommt ihr Selbstbewusstsein. Das wäre ja zu banal und noch dazu würdeloser Populismus.
Medien sind nichts anderes als pädagogische Anstalten, die uns tagtäglich zu manipulieren und zu erziehen versuchen. Das ist der Auftrag, den sie von den mächtigen und reichen Strippenziehern im Hintergrund bekommen und den sie umzusetzen haben. Typisch ist, dass sich Medienkartelle bilden, die in Kooperation mit sogenannten NGOs ein aggressives Programm gegen als illegitim geframte politische Strömungen fahren, die am Ende nicht mit demokratischen Mitteln, sondern mit administrativer Gewalt und Verleumdungen bekämpft werden. Die AfD-Wähler versucht man nicht mit besseren Argumenten zu überzeugen, man verbietet lieber ihre Partei. Das ist einfacher, weil es weniger geistiger Anstrengung bedarf.
Die Ibiza-Komödie
Der Ibiza-Skandal ist das österreichische Topbeispiel für Medienpropaganda und schmutzige administrative Manöver der Macht. Dabei wurde mit einem manipulativen Zusammenschnitt eines mehrstündigen besoffenen Gespräches des damaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache mit einer falschen russischen Oligarchin eine Kriminalgeschichte erfunden, in der es um Bestechung, Korruption und Machtmissbrauch ging. Das Ziel der Verschwörung, an der die Alpen-Prawda aus Bayern, der Spiegel, der Falter und der ORF beteiligt waren, war die Sprengung der österreichischen Bundesregierung. Das gelang und an die Stelle der ÖVP-FPÖ-Exekutive trat eine Regierung aus ÖVP und Grünen, die innerhalb von nicht einmal drei Jahren das Land in den wirtschaftlichen Abgrund stürzte.
Die österreichische Politik in der tiefen Systemkrise
